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11.11.2020

Digitale Einreiseanmeldung statt Aussteigekarte

Digitale Einreiseanmeldung statt Aussteigekarte
Foto: GBK
Digitale Einreiseanmeldung statt Aussteigekarte

Die Bundesregierung hat die digitale Einreiseanmeldung entwickelt, die Einreisende aus Risikogebieten ausfüllen müssen. Persönliche Daten und Aufenthaltsort für Dauer der Quarantäne sind anzugeben. Verkehrsträger müssen mitwirken. Das teilt der BDO mit.


Reisende aus Corona-Risikogebieten müssen sich nach der Einreise in Deutschland in Quarantäne begeben und bei ihrem zuständigen Gesundheitsamt melden. Zur Kontrolle der Quarantänepflicht benötigen die Gesundheitsämter die Kontaktdaten der Reissenden. Das geschah bislang per Aussteigekarte. Diese wird nun durch die Digitale Einreiseanmeldung ersetzt. Die Anmeldung erfolgt künftig unter einreiseanmeldung.de.

Busunternehmen, die Reisende nach Deutschland befördern, sind „im Rahmen ihrer betrieblichen und technischen Möglichkeiten“ verpflichtet, Reisenden die entsprechenden Informationen zur Verfügung zu stellen. Sollte es den Reisenden nicht möglich sein, eine digitale Einreiseanmeldung vorzunehmen, müssen diese eine Ersatzmitteilung in Papierform ausfüllen.

Die Verkehrsunternehmen haben dann die Pflicht, diese Ersatzmitteilungen einzusammeln und an die für den zuerst in Deutschland angesteuerten Busterminal zuständige Behörde zu übermitteln. Für die Beschaffung der Ersatzmitteilung sind grundsätzlich die Reisenden selbst verantwortlich. Können Reisende weder eine digital durchgeführte Einreiseanmeldung vorzeigen noch eine Ersatzmitteilung aushändigen, ist die Beförderung untersagt.

Von der Verpflichtung zur Einreiseanmeldung ausgenommen sind Personen, die

  • nur im Transit im Risikogebiet waren
  • nur zur Durchreise nach Deutschland einreisen
  • Grenzgänger, die sich weniger als 24 h im Risikogebiet aufgehalten haben oder für weniger als 24 h in Deutschland einreisen
  • berufsbedingt nach Deutschland einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Güter oder Waren zu transportieren

Fachfragen zum Infektionsschutz oder Betrieb der Anwendung beantwortet das Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, andere fachliche Fragen das Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

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