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16.11.2020

Kritik an ÖPNV-Rekommunalisierung

Kritik an ÖPNV-Rekommunalisierung
Photo by Tim Rüßmann on Unsplash
Kritik an ÖPNV-Rekommunalisierung

Kommunen wie die Landkreise Mainz-Bingen und Bad Kreuznach planen, den ÖPNV einer Kommunalisierung zu unterziehen. Für die privaten Omnibusunternehmen ist das absolut unverständlich. Kritik kommt vom Mobilität & Logistik Rheinland-Pfalz (Molo).

Der Dachverband der rheinland-pfälzischen Mobilitätsbranche macht darauf aufmerksam, dass in diesem Sektor grundsätzlich ein funktionsfähiger Wettbewerb möglich ist, wenn denn die Rahmenbedingungen entsprechend festgelegt werden. „Es stehen nach wie vor eine Vielzahl an Omnibusunternehmen auch in den in Frage kommenden Regionen zur Verfügung. Kommunale Unternehmen sollten daher nicht in Konkurrenz zu privaten Unternehmen treten“, sagt Molo-Geschäftsführer Guido Borning.

„Private Verkehrsunternehmen sind seit Jahrzehnten wichtige Arbeitgeber. Politische sowie strategische Ziele, etwa beim Klimaschutz, können selbstverständlich auch so gefördert werden, indem sie den privaten Unternehmen vorgegeben werden. Das Personenbeförderungs- sowie das europäische und deutsche Vergaberecht räumen der öffentlichen Hand hierbei viele Möglichkeiten ein,“ ergänzt sein Molo-Geschäftsführerkollege Heiko Nagel.

„Durch eine stärkere Nutzung, der gerade den mittelständischen Busunternehmen innewohnenden Flexibilität, Know-how und Kenntnisse der regionalen Gegebenheiten könnte nach unserer Auffassung, gerade unter Berücksichtigung der finanziellen Entwicklungen der öffentlichen Haushalte, der ÖPNV weiter optimiert werden“, so Borning weiter. Aus seiner Sicht muss den Omnibusunternehmen eine höhere Verantwortung in die Planung und Gestaltung des Angebots zugebilligt werden, damit diese wirtschaftliche und gleichzeitig kunden- und marktorientiere Leistungen erbringen können. Die Rolle der Kommunen sieht Borning letztendlich darin, richtungsweisende Rahmenbedingungen zu setzen, um den Wettbewerb als Antriebsfeder für innovative Ideen und Qualitätsverbesserungen im ÖPNV zu nutzen.

Nagel ergänzt: „Die klein- und mittelständischen Betriebe sollen bei ihrem unternehmerischen Handeln nicht durch die staatlichen Vorgaben im Rahmen der derzeitigen Ausschreibungspraxis im ÖPNV, die bis ins kleinste Detail gehen, auf die reine Fahrleistung beschränkt werden.“

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