29.03.2018

Nachrüstung von Diesel-Bussen

Nachrüstung von Diesel-Bussen

Die Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Nachrüstung von Diesel-Bussen im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ wurde veröffentlicht und tritt ab sofort in Kraft.

Gefördert wird die Nachrüstung von Stickoxidminderungssystemen bei Diesel-Bussen der Schadstoff-Klassen Euro 3, 4, 5 und EEV, die überwiegend in einer der im Anhang 2 der Förderrichtlinie genannten besonders belasteten Kommunen im ÖPNV eingesetzt werden. Einbezogen werden sowohl die Systemkosten als auch die externen Einbaukosten. Laufende Betriebskosten nach erfolgter Nachrüstung sind nicht förderfähig.

Ausdrücklich werden private Verkehrsunternehmen, die als Genehmigungsinhaber oder in deren Auftrag Beförderungsleistungen im ÖPNV erbringen, als Antragsberechtigte genannt. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Investitionszuschuss gewährt. Bei großen und mittleren Unternehmen beträgt die Förderquote 40 beziehungsweise 50 Prozent. Bei KMU beträgt die Förderquote 60 Prozent.

Die Einordnung der Unternehmensgröße erfolgt dabei nach der Empfehlung 2003/361/EG der EU-Kommission. Die Förderung ist auf einen Höchstbetrag von 15.000 EUR pro Fahrzeug begrenzt. Eine Kumulierung mit Fördermitteln Dritter ist lediglich bis zur jeweiligen Höchstbeihilfenintensität möglich.

Bis zur Beauftragung eines Projektträgers durch das BMVI sind vorläufige Förderanträge an die Projektgruppe „Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität“ des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu richten.

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Heft 08/2018 vom
15. August

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